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   LSG Berlin-Brandenburg, 28.11.2005 - L 10 B 1293/05 AS ER   

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https://dejure.org/2005,25653
LSG Berlin-Brandenburg, 28.11.2005 - L 10 B 1293/05 AS ER (https://dejure.org/2005,25653)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 28.11.2005 - L 10 B 1293/05 AS ER (https://dejure.org/2005,25653)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 28. November 2005 - L 10 B 1293/05 AS ER (https://dejure.org/2005,25653)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 25.05.2005 - B 11a/11 AL 81/04 R

    Minderung des Arbeitslosengeldes - verspätete Meldung - frühzeitige Arbeitssuche

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 28.11.2005 - L 10 B 1293/05
    Die vom Antragsteller mit der Klage angegriffenen Bescheide vom 16. August 2005, bilden eine rechtliche Einheit (vgl. BSG SozR 3-4100 § 119 Rn. 17 und zuletzt BSG, Urteile vom 25. Mai 2005, B 11a/11 AL 81/04, B 11a/11 AL 47/04 R), soweit darin eine Bewilligung von Arbeitslosengeld II für die Monate September bis November 2005 der Höhe nach abgesenkt worden ist.
  • BSG, 25.05.2005 - B 11a/11 AL 47/04 R

    Minderung des Arbeitslosengeldes bei verspäteter Meldung

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 28.11.2005 - L 10 B 1293/05
    Die vom Antragsteller mit der Klage angegriffenen Bescheide vom 16. August 2005, bilden eine rechtliche Einheit (vgl. BSG SozR 3-4100 § 119 Rn. 17 und zuletzt BSG, Urteile vom 25. Mai 2005, B 11a/11 AL 81/04, B 11a/11 AL 47/04 R), soweit darin eine Bewilligung von Arbeitslosengeld II für die Monate September bis November 2005 der Höhe nach abgesenkt worden ist.
  • LSG Berlin, 14.06.2005 - L 10 B 44/05
    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 28.11.2005 - L 10 B 1293/05
    Das Passivrubrum war von Amts wegen zu berichtigen, da die Arbeitsgemeinschaft des Landes B. und der Bundesagentur für Arbeit für den örtlichen Bereich des Verwaltungsbezirks F., bezeichnet als JobCenter F., vertreten durch den Geschäftsführer, nach Auffassung des Senats im Sinne des § 70 Nr. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) beteiligtenfähig ist (Beschluss des Senats vom 14. Juni 2005, als vormals 10. Senat des Landessozialgerichts Berlin, L 10 B 44/05 AS ER).
  • SG Lüneburg, 28.02.2008 - S 24 AS 22/08

    Grundsicherung für Arbeitssuchende: Voraussetzung der Zulässigkeit einer

    Eine Sanktion darf daher nicht bereits dann verhängt werden, wenn der Hilfebedürftige eine Eingliederungsvereinbarung nicht unterschrieben hat, weil er nicht gänzlich fragwürdige Änderungswünsche vorgeschlagen oder sich eine Bedenkzeit ausgebeten hat (Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 5. September 2006 - L 7 107/06 ER -, Juris; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 28. November 2005 - L 10 B 1293/05 AS ER -, Juris; Sozialgericht Hamburg, Beschluss vom 23. April 2007 - S 12 AS 820/07 ER -, Juris; Winkler, a. a. O., Randnr. 18).
  • SG Osnabrück, 23.02.2007 - S 16 AS 61/07
    Zwar kann in diesem Zusammenhang wohl nicht allein auf das Verstreichen der Frist bis zum 17. November 2006 abgestellt werden (vgl. dazu: Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 28.11.2006, Az.: L 10 B 1293/05 AS), jedoch liegt hier ein weiterer Zeitraum von über einem Monat vor, in dem keine hinreichende Reaktion erfolgt ist.
  • SG Osnabrück, 24.01.2007 - S 16 AS 371/06
    Daraus ergibt sich, dass ein Weigern auch dann nicht anzuerkennen ist, wenn der Hilfs-empfänger gesetzte Fristen zur Abgabe der Eingliederungsvereinbarung nicht einhält (vgl. dazu: LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 28.11.2005, Az.: L 10 B 1293/05 AS).
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